30-08-10
Finanzauschuß: Schimmel und ein Ende?
Schwarzenbek (no) – »Entscheidend ist doch vor allem anderen, dass die Schule wieder ordentlich läuft. Und das ist mir von allen Seiten versichert worden«, entgegnet Bürgermeister Frank Ruppert auf Fragen zu den finanziellen Auswirkungen der im Gymnasium Schwarzenbek aufgetretenen Feuchteschäden. Über die Sommerferien war es den beteiligten Firmen und dem Bauamt gelungen, Schimmel und ausgetretenes Heizungswasser im Erdgeschoss des Neubaus in den Griff zu bekommen. Möbel mussten ersetzt werden, Fußböden ausgetauscht und neue Heizungssysteme installiert werden.
Aufgrund des komplexen Vertragswerks und der möglichen Ersatzansprüche des Schulträgers, die Stadt Schwarzenbek, hatte Bürgermeister Ruppert fachkundige Anwälte eingeschaltet. Sie sollen die Ansprüche der Stadt gegenüber dem Gebäudebetreiber wahren. Unter anderem dafür waren in den vergangenen Wochen 26.000 Euro Honorarkosten aufgelaufen, die im Finanzausschuss als überplanmäßige Kosten genehmigt werden mussten.
Aufgrund des Antrags des Vertreters der FWS-Fraktion Eberhard Schröder wurde der ehemals öffentliche Tagesordnungspunkt in den nichtöffentlichen Teil geschoben und unter Ausschluss von Öffentlichkeit und Presse erörtert. »Wir sind auch dafür, dass Anwälte eingeschaltet werden, um den Vertragspartnern auf Augenhöhe zu begegnen«, betonte Eberhard Schröder auf Nachfrage.
»Aber vertragliche Dinge müssen vertraulich bleiben, da bitte ich um Verständnis.« Auch Bürgermeister Frank Ruppert legt Wert auf ein partnerschaftliches Verhältnis als Basis für die anstehenden finanziellen Fragen.
In keinem Falle sei die Stadt Auftraggeber für die Schimmelsanierung, auch wenn eine Stellungnahme des Gebäudemanagement BAM Deutschland etwas anderes vermuten lässt, wie Herbert Krispin, CDU, im Finanzausschuss anmerkte.
Neben den Ansprüchen aufgrund des Bauschadens hatte die Verwaltung auch Rat bei der steuerlichen Behandlung der gewerbsmäßigen Cafeteria des Gymnasiums eingeholt.